Problemfall Porno: Portal xHamster droht Netzsperre

Dem reichweitenstarken Pornoportal xHamster droht eine Netzsperre wegen Missachtung des Kinder- und Jugendschutzes.

«Bei xHamster haben wir einen bestandskräftigen Bescheid, gegen den keine Rechtsmittel mehr möglich sind», sagte der Direktor der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen, Tobias Schmid, der Deutschen Presse-Agentur.

Andere Portalbetreiber klagen gegen die sie betreffenden Bescheide derzeit noch vor dem Oberverwaltungsgericht für Nordrhein-Westfalen. Die Rechtslage sei dabei aus Sicht seiner Behörde «ziemlich eindeutig»: «Es ist Pornografie, es gibt keine Altersverifikation und es ist deutsches Recht anwendbar», sagte Schmid.

Weil xHamster bislang jegliche Kommunikation mit der Aufsichtsbehörde verweigere und keine der Maßnahmen umgesetzt habe, um sein Angebot legal zu gestalten, sei man nun an die Netzbetreiber herangetreten. Dies seien unter anderem Vodafone und Telekom: «Wir haben sie über den Umstand informiert, dass es illegale Inhalte in ihren Netzen gibt, die zu sperren sind und hören sie dazu derzeit an. Dann entscheiden wir.»

Zugangssperren nur bei Anordnung

«Wir setzen Zugangssperren nur dann technisch um, wenn diese rechtskräftig angeordnet werden», sagte ein Telekom-Sprecher auf Anfrage. Bei Vodafone hieß es: «Wir arbeiten gerade an der rechtlichen Bewertung.» In der Antwort an die Landesmedienanstalt werde man die Beschlüsse des Verwaltungsgerichts Düsseldorf vom 1. Dezember berücksichtigen. Das Gericht hatte der Landesanstalt in vollem Umfang Recht gegeben.

xHamster teilte auf dpa-Anfrage mit, Netzsperren seien «weit von einer optimalen Lösung entfernt». Durch sie würden junge Menschen lediglich auf kleinere Seiten ausweichen, bei denen sie extremeren Inhalten ausgesetzt seien.

Das Unternehmen sei bereit, mit den deutschen Behörden zusammenzuarbeiten. Derzeit seien Altersüberprüfungen die einzige Möglichkeit, um junge Menschen von Erwachseneninhalten fernzuhalten. Man könne eine solche Technologie einsetzen. Dies müsse aber branchenweit geschehen.

«Ich kenne kaum jemanden, dem wir mehr Briefe und Emails geschickt haben als xHamster und wir haben genau null Antworten bekommen», sagte dagegen Schmid. Es stehe dem Portal aber jederzeit frei, sich rechtskonform zu verhalten und damit das Verfahren gegen sich zu beenden.

Er nehme «etwas erstaunt zur Kenntnis», dass einer der Netzbetreiber eine Anwaltskanzlei beauftragt, um üppige Fristverlängerung gebeten habe und «seine gesellschaftspolitische Verantwortung nicht schneller annimmt», sagte Schmid. Immerhin gehe es um die Gefährdung von Kindern und Jugendlichen.

Rechtswidrige Inhalte

Bedauerlich wäre, wenn diese noch monatelang schutzlos blieben. «Es geht schließlich um einen eindeutig rechtswidrigen Inhalt. Wenn das jetzt nicht besser funktioniert, muss sich der Gesetzgeber das auch noch mal anschauen», sagte Schmid. «Jeder 12-Jährige hat heute ein Smartphone und kann von Tiktok zu diesen Angeboten wechseln.»

Früher sei der Zugang zum Netz über den heimischen PC erfolgt. «Aber die Eltern haben heute darauf keinen Zugriff mehr.» Die Situation habe sich einfach verändert. «Hier geht es auch nicht um die Meinungsfreiheit, sondern um ein Geschäftsmodell, das sich einer illegalen Praxis bedient.»

Ein Großteil der Eltern in Deutschland scheint hinter dem Vorgehen zu stehen, wie eine repräsentative Meinungsumfrage im Auftrag des Kinderhilfswerks ergeben hatte: 93 Prozent der befragten Eltern sprachen sich für eine verlässliche Altersprüfung und härtere Strafen bei Verstößen aus.