Belarus sperrt Internetseite der Deutschen Welle

Die Behörden in Belarus haben die Internetseite der Deutschen Welle (DW) gesperrt. Die Online-Angebote in allen 32 Sendesprachen seien nicht mehr abrufbar, teilte der Sender am Freitag in Bonn mit.

Das Informationsministerium in Minsk begründete den Schritt der Staatsagentur Belta zufolge damit, dass die Deutsche Welle Materialien verlinke, die laut Gerichtsbeschlüssen als extremistisch eingestuft worden seien.

Intendant Peter Limbourg sprach von «einem Akt der Verzweiflung» bei der Führung in Belarus. «Der Vorwurf gegen die DW ist absolut lächerlich», sagte er laut einer Mitteilung.

Eine Sprecherin des Auswärtigen Amts sagte in Berlin, der deutsche Botschafter in Minsk habe das dortige Außenministerium um Erklärung zu dem Vorfall gebeten und gefordert, den Zugang zur Website der Deutschen Welle umgehend wieder zu ermöglichen.

Die Medien-Staatsministerin Monika Grütters nannte es «typisch für eine Diktatur, (…) Medienschaffende mundtot zu machen». Angesichts der Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit in autoritären Regimen sei «die Deutsche Welle als Stimme des unabhängigen Qualitätsjournalismus heute vielerorts wichtiger denn je».

Weitere Nachrichtenportale in Belarus gesperrt

Neben der DW sind weitere Nachrichtenportale von der Sperrung betroffen. Präsident Alexander Lukaschenko geht seit den Massenprotesten im Sommer und Herbst vergangenen Jahres massiv gegen unabhängige Medien, Menschenrechtsorganisationen und Andersdenkende vor. Die EU und die USA haben bereits Sanktionen gegen die Ex-Sowjetrepublik verhängt. Lukaschenko wird vom russischen Präsidenten Wladimir Putin unterstützt.

«Wir protestieren gegen die Sperrung unserer Angebote, weil die Menschen dort ein Anrecht auf objektive Informationen über die Situation in ihrem Land haben», sagte Limbourg. «Die starke Nutzung unabhängiger Medienangebote zeigt deutlich, dass die Menschen in Belarus den vom Staat gelenkten Medien nicht mehr vertrauen.»

Auch mehrere Journalistenverbände verurteilten das Vorgehen des belarussischen Machtapparats. Die Organisation Reporter ohne Grenzen etwa sprach von einem «willkürlichen Eingriff in die Pressefreiheit».

Die US-Botschaft in Belarus muss indes auf Druck der Behörden ihre Pressestelle sowie weitere Büros wie das zur Entwicklungshilfe USAID schließen. Zudem sei die Botschaft gezwungen worden, mehr als 20 belarussischen Mitarbeitern zu kündigen. «Diese Maßnahmen spiegeln die tiefe Unsicherheit der belarussischen Behörden wider», hieß es.