EU verstärkt Einsatz gegen Desinformation im Internet

Die EU-Kommission will mit einem erweiterten Verhaltenskodex künftig schärfer gegen Desinformation im Internet vorgehen.

«Dieser neue Kodex gegen Desinformation kommt zu einer Zeit, in der Russland Desinformation als Waffe im Rahmen seiner militärischen Aggression gegen die Ukraine einsetzt», sagte Kommissionsvize Vera Jourova bei der Veröffentlichung des neuen Kodexes in Brüssel.

Konkret sollen Verbreiter von Falschnachrichten, keine Werbeeinnahmen bekommen, Nutzer entsprechende Inhalte einfacher melden und Forschende besseren Zugang zu Daten bekommen, hieß es. Auch Faktenchecks sollen künftig eine immer bedeutendere Rolle spielen.

Der Verhaltenskodex im Kampf gegen Desinformation besteht seit 2018. Die nun überarbeitete Version haben mittlerweile 34 Beteiligte unterzeichnet – darunter etwa der Facebook-Konzern Meta, Google, Twitter, Tiktok und Microsoft. Aber auch kleinere oder spezialisierte Plattformen und Vertreter der Zivilgesellschaft beteiligten sich.

Online-Plattformen müssten viel energischer gegen Desinformation vorgehen, sagte EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton. Niemand solle für die Verbreitung von Desinformation nur einen einzigen Euro bekommen. «Sehr große Plattformen, die wiederholt gegen den Kodex verstoßen und keine angemessenen Risikominderungsmaßnahmen ergreifen, riskieren Geldbußen von bis zu sechs Prozent ihres weltweiten Umsatzes», sagte der Franzose.